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  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 12:57:36 GMT Nr. 161833
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    Benutzt hier jemand Weichwarenpatente?

    >Patenturteil: Acer und Asus stellen Notebook-Verkauf vorerst ein
    >Alle drei Patente stehen im Zusammenhang mit dem Codec H.265. Während die Verfahren zu EP 2 375 749 und EP 2 774 375 noch zu keinem Ergebnis gekommen sind, gab das Gericht dem Eilantrag von Nokia in Bezug auf EP 2 661 892 vorerst statt.
    https://www.computerbase.de/news/notebooks/patenturteil-acer-und-asus-stellen-notebook-verkauf-vorerst-ein.96162/

    Klar kann man das umgehen. Wenn man bereit ist, auf Secure-Boot zu verzichten, Test-Signing in Fenster angeschaltet zu lassen und sich darauf vorzubereiten, dass Bitlocker im unpassensten Moment den Benutzer aussperrt:
    https://old.reddit.com/r/HEVC/comments/1qklgon/how_to_enable_hevc_hardware_support_on_2025_dell/

    Zum vorherigen H.264 auch die kleine Erinnerung daran, dass die Weichwarenpatente zu H.264 der Grund sind, warum Felix im Feuerfuchs unter Optionen → Steckeins noch immer den
    >OpenH264 Video Codec provided by Cisco Systems, Inc.
    drin hat: Damit das H.264-Enkoting auf der CPU für WebRTC funktioniert.

    >Have the patents for H.264 MPEG-4 AVC expired yet?
    >NO! (in Brazil, Malaysia, and the United States)
    >YES! (elsewhere)
    <Fraunhofer-Gesellschaft zur Foerderung der angewandten Forschung e.V.
    <Siemens AG
    https://meta.wikimedia.org/wiki/Have_the_patents_for_H.264_MPEG-4_AVC_expired_yet%3F

    Danke, Fraunhofer. Danke, Siemens. Danke, Nokia.
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 13:10:35 GMT Nr. 161835
    Wieso muss da überhaupt irgendwas auslaufen? Seit wann gibt es Softwarepatente in der EU?

    >Danke, Fraunhofer. Danke, Siemens. Danke, Nokia.
    Ins Gas, alle. Zumindest Fraunhofer und Siemens. Nokia hat der Welt wenigstens ein paar gute Sachen hinterlassen.
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 14:10:56 GMT Nr. 161837
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    >>161835
    Stichwort: Computerimplementierte Erfindungen
    Wenn man den H.265-Krams von Weichware in Hartware gießt, ist das patentierbar.

    Neu ist, das damit für H.265 nicht nur Hartware-Enkotierer, sondern auch Hartware-Dekotierer mit patentrechtlichen Mittel verfolgt werden.
    Das gab es so bisher (nach Felixens Kenntnisstand) nicht, sondern die Patentinhaber hielten da die Füße still.

    Der Grund, warum hingegen der Feuerfuchs den H.264-Enkotierer im Cisco-Kondom ausführt, liegt darin, dass es in den VSA nun einmal komplette Weichwarenpatente gibt und Mozilla damit eine "US/Brasilien/Malaysia-Version" und eine "Weltweite/sonstige Version" vom Feuerfuchs rausbringen müsste. Das wahrscheinlichste Resultat wäre, dass jeder sich dann die Kanada-Version installiert, und auf Mozilla (gerichtliche) Hürden zukommen würden, tatsächlich durch Geofencing die Nutzer der einen Version von der anderen Version auszuschließen, garniert mit US-typischen Schadenersatzforderungen (punative/exemplary damages).

    Zur Patentierbarkeit in Europa:
    >In der zweiten Stufe wird geprüft, ob die computerimplementierte Erfindung nicht vom Patentierungsausschluss getroffen wird. Ein Ausschluss liegt dann nicht vor, wenn die Erfindung Anweisungen enthält, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen. Beispielsweise ist eine Software-Erfindung, die zur Lösung eines technischen Problems eingesetzt wird, nicht vom Patentschutz ausgeschlossen, wenn deren Ablauf durch technische Gegebenheiten außerhalb der Datenverarbeitungsanlage bestimmt wird.

    Beispiel:
    >Wenn beispielsweise ein Computerprogramm im Rahmen einer computerimplementierten Erfindung Werte eines mit ihm verbundenen Drucksensors einliest und zur Steuerung eines mit ihm verbundenen Ventils nutzt, wird es durch äußere technische Gegebenheiten bestimmt. Es setzt somit ein technisches Mittel zur Lösung eines konkreten technischen Problems ein.
    vs.
    >Beim Browsen durch das Internet besteht häufig der Wunsch, zuvor aufgesuchte Seiten wiederzufinden. Dazu schlägt eine Erfindung vor, dass sich ein Benutzer auf einer Startseite anmeldet, dass die von der Startseite aufgerufenen Seiten registriert werden und dass die Abfolge der aufgerufenen Informationsseiten schließlich angezeigt wird. Diese Erfindung liegt zwar auf technischem Gebiet, fällt aber unter den Patentierungsausschluss eines Computerprogramms als solches. Die Leistung dieser Erfindung liegt nämlich lediglich in der Erfassung, Speicherung und Aufbereitung von Bedienereingaben am Rechner des Benutzers mit üblichen datentechnischen Verfahrensschritten. Eine Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln liegt nicht vor und die Erfindung stellt somit ein Computerprogramm als solches dar, welches nicht patentierbar ist.
    https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/schutz_computerprogramme/index.html

    In der EU hat man damit im Embedded-Bereich viele Patentmöglichkeiten, in der reinen Weichwarenentwicklung kaum.
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 14:21:39 GMT Nr. 161840
    >>161837
    Hardware ist doch auch nur Software, die in Verilog oder VHDL implementiert wurde.

    Das ganze Patentwesen mit allem drum und dran gehört allgemein ins Gas.

    Das wurde Felix vor ein paar Jahren noch deutlicher, als er zufällig im Nachhinein feststellte, dass sein eigener Kot ein (vor wenigen Jahren abgelaufenes) Trivialpatent von M$ verletzte, obwohl er das Patent erst hinterher gelesen hatte.

    Das Patent war außerdem so schwurbelig geschrieben, dass du daraus niemals irgendetwas hättest ableiten können. Felix war sich für ein paar Tage nicht mal klar, was da eigentlich patentiert wurde und ob er das Patent verletzt hat. Solche Patente sind quasi eine Einwegfunktion: Du kannst damit Unschuldige vor Gericht trollen, weil du damit beweisen kannst, dass sie deine Idee "geklaut" haben, obwohl sie einfach nur selbst auf die (naheliegende) gleiche Idee gekommen sind. Und wären sie nicht selbst auf die Idee gekommen, hätte ihnen dein Patent auch nichts genützt.

    Konkret war das Patent von MS in etwa: Statt einen Text direkt in Farbe zu rendern könnte man auch den Text in Weiß auf einem schwarzen Hintergrund rendern und das als Maske verwenden!!1 Bloß schwurbelig geschrieben, damit niemand es versteht und damit man es nicht einfach umgehen kann, indem man z.B. einen 10% grauen Text auf einem 90% grauen Hintergrund rendert oder umgekehrt oder so ähnlich. Wahrscheinlich haben Millionen Programme dieses Patent verletzt, ohne es überhaupt zu wissen. Und Felix frisst einen Besen, wenn es keine Prior Art dazu gibt. Das Patent war von 2007. Mit jeder fickenden Bildbearbeitung, selbst Photoladen 1.0, hätte man das machen können.

    Es ist außerdem so verfickt trivial, die Schöpfungshöhe ist gleich null. Bringt Felix echt zum Rangieren.
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 18:03:32 GMT Nr. 161843
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    >>161840
    >Hardware ist doch auch nur Software, die in Verilog oder VHDL implementiert wurde.
    Da muss Felix sein
    >Wenn man den H.265-Krams von Weichware in Hartware gießt, ist das patentierbar.
    ergänzen: Durch den Patentschutz ist nur Hartware betroffen, d.h. ein anderer darf keine solche Hartware zu gewerblichen Zwecken synthetisieren und in Verkehr bringen. Eine Nachimplementierung in Weichware (sofern möglich) ist in der EU unproblematisch und scheitert bei internationaler Distribution nicht an der nationalen/EU-Gesetzgebung, sondern am VS-Patentschutz bzgl. Weichware.

    Das ist auch ein schönes Abgrenzungskriterium: Deine proprietäre Hartware ist solche patent-verdongelte Kackware, dass sich die jemand Arbeit gemacht hat, das in Weichware zu implementieren? Tja, der freie Markt regelt. Jemand kann es nicht in Weichware implementieren? Dann ist es nun einmal doch Hartware und damit näher an einer "Erfindung".

    Spannend ist da natürlich, was dann für FPGAs gilt. Weil das bei gewerblichen Zwecken jedoch ökonomischer Selbstmord wäre, stellte sich die Frage praktisch nicht.
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 18:15:43 GMT Nr. 161844
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    >>161843
    >Spannend ist da natürlich, was dann für FPGAs gilt.
    Darüber könnte man bestimmt Stunden, ach was, Tage, Monate, Jahre mit Juristen diskutieren, die von Technik so wenig Ahnung haben, dass sie es nicht mal schaffen, ihr Ich-Fon selbst anzuschalten. Da kommt Felix ins Schwärmen ❤️
  • [l] Felix Mon, 16 Feb 2026 18:31:10 GMT Nr. 161846
    >>161844
    Was Felix z.B. an die Frage erinnert: Gilt der Brausierercache jetzt eigentlich als "Besitz" oder nicht? Was gilt diese Woche? (Galt früher mal als Besitz, aber irgendwann hat ein Gericht das umgeworfen. Soll Felix zwar Recht sein, aber eigentlich müsste es als Besitz gelten, findet Felix. Keine Ahnung, ob das überhaupt noch gilt oder schon wieder geändert wurde)

    Da gibt es noch viele weitere solcher Sachen.
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 08:44:11 GMT Nr. 161847 SÄGE
    >>161844
    Dazu muss man auch von Technik keine AHnung haben, behindert Autisten-Spacko. Wenn du in die gleiche Gehaltsklasse kommst wie Juristen die sich mit sowas auseinandersetzen kannst du dein missgeboren-behindertes Mongomaul wieder aufmachen. Bis dahin: HALT:DIE:FRESSE
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 11:46:40 GMT Nr. 161848
    >>161847
    Wir hatten doch vereinbart, dass du nicht mehr betrunken pfostierst.
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 12:02:03 GMT Nr. 161849
    >>161848
    Wir hatten auch ausgemacht, dass du nicht mehr die Böden um die Urinale herum sauber leckst. Und was ist passiert?
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 13:57:59 GMT Nr. 161850
    >>161840
    Felix hat schon mehrere Patente gesehen, die im Grunde genommen die Fourier-Transformation patentieren. Es wird einfach keinen Fick gegeben.
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 14:58:38 GMT Nr. 161851
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    >>161847
    >Wenn du in die gleiche Gehaltsklasse kommst wie Juristen
    Warum sollte er sein Gehalt runterstufen (und gleichzeitig mehr arbeiten) müssen?
  • [l] Felix Tue, 17 Feb 2026 18:52:19 GMT Nr. 161852
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    >>161851
    Juristengehälter sind tatsächlich eine ganz schöne Spanne. Wahrscheinlich der Unterschied zwischen normalem Anwalt und denen, die irgendwelchen reichen Sprallos die 250 Mio Geldstrafe fürs Rasen gerade ziehen.
  • [l] Felix Wed, 18 Feb 2026 14:08:35 GMT Nr. 161853
    >>161835
    >Nokia hat der Welt wenigstens ein paar gute Sachen hinterlassen.
    Welche da wären?
    Haltbare Gummistiefel?
    Gummistiefelweitwurf?
  • [l] Felix Wed, 18 Feb 2026 14:32:37 GMT Nr. 161854
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    >>161853
    *KI-gestützte Konnektivität
    *Industrie 4.0
    *Cybersecurity & Cloudification
  • [l] Felix Sat, 21 Feb 2026 17:43:07 GMT Nr. 161867
    Um welchen Betrag pro Gerät geht's da mal wieder? Fünf Cent? Sechs?
    Aber gut, wer SNSV oder Acer kauft, hat sowieso die Kontrolle über sein Leben verloren.
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 04:52:31 GMT Nr. 161876
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    >>161867
    >Aber gut, wer SNSV oder Acer kauft, hat sowieso die Kontrolle über sein Leben verloren.
    Was benutzt denn der Mann von Welt? Einen Gaming-Laptop von Schenker? Einen passiv gekühlten Acer Swift 1 mit Pentium Silver N5000?
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 08:10:56 GMT Nr. 161878
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    >>161876
    Framework.
    Gilt aber unter CCC-Jüngern als Nazi, weil Framework Geld an Omarchy und Hyprland gespendet hat.

    https://git.sr.ht/~rabbits/fashware
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 08:47:14 GMT Nr. 161879
    >>161878
    Gibt es irgendwas, was unter denen nicht als Nazi gilt?
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 09:03:27 GMT Nr. 161883
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    >>161879
    Pappgehäuse mit ner Kurbel.
    Wenn man dran dreht, bewegen sich auf dem "Bildschirm" Fenster von rechts nach links.
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 09:10:06 GMT Nr. 161884
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    >>161883
    Klingt immer noch ziemlich Nazi. Wenn man die Kurbel in die falsche Richtung dreht, dann bewegen sich die Fenster nach RÄCHTS. Außerdem kommt Pizza aus Italien und Italien war Achsenmacht und auch faschistisch.
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 09:31:09 GMT Nr. 161885
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    >>161884
    Und hinter dem Nutzer sitzen 10 Leute mit Mistgabeln.
    Und niemand sagt dem Nutzer, welche Kurbelrichtung was macht.
    Und die Kurbelrichtung ändert sich manchmal von Zeit zu Zeit scheinbar grundlos.
  • [l] Felix Sun, 22 Feb 2026 19:44:52 GMT Nr. 161889
    >>161884
    Ausserdem muss man den rechten Arm heben, um die Kurbel zu drehen!
  • [l] Felix Wed, 25 Feb 2026 16:48:17 GMT Nr. 161920
    >>161876
    Apfel MacBuch mit Aufklebern farblich passend zu den Programmierstutzen.


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