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  • [l] Habt ihr jemals so ein tolles Fuck You wie das hier ... Effe ## Mod Tue, 23 Nov 2021 15:02:17 GMT Nr. 64403
    JPG 484×274 19.2k
    Habt ihr jemals so ein tolles Fuck You wie das hier von der Berliner SPD [0] gelesen? Zum Volksentscheid zur Vergesellschaftung der Wohnungen.

    Ihr wart hoffentlich nicht so naiv anzunehmen, dass das "Entscheid" im "Volksentscheid" dafür steht, dass hier irgendwas entschieden ist.

    Nein, nein! Die SPD diskutiert jetzt erstmal 100 Tage, welche Experten man in ein Expertengremium berufen will. Dann denkt das Gremium ein Jahr lang nach.

    Außerdem will man Juristen fragen, ob ihnen was einfällt, wieso das nicht gemacht werden kann.

    Money Quote:

    >Auf Basis der Empfehlungen der Expertenkommission legen die zuständigen Senatsverwaltungen im Jahr 2023 gegebenenfalls Eckpunkte für ein Vergesellschaftungsgesetz vor.

    Auf Basis der Empfehlungen. Sie behalten sich vor, die Empfehlungen komplett zu ignorieren. Falls die Experten nicht kapiert haben, was ihr Job hier ist, nämlich das Finden von Ausflüchten, wieso man das nicht machen kann. Und frühestens 2023 hat man dann was in der Hand, das sagen wird: Geht nicht. Dann sind alle traurig und gucken betroffen in die Kameras.

    Sollte wider Erwartens doch rauskommen, dass man es machen sollte, dann haben wir 2023 nicht etwa eine Umsetzung, nein nein, dann haben wir Eckpunkte für ein zukünftiges etwaiges Gesetz.

    Mehr Wiesel-Worte und mehr Hinauszögern geht nicht. Szenenapplaus für die Verräterpartei!

    [0] https://spd.berlin/pressemitteilung/einigung-im-umgang-mit-dem-volksentscheid/

    https://blog.fefe.de/?ts=9f63c281
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 15:21:55 GMT Nr. 64405
    Felix würde ja schon gerne mal sehen, wie sich die Abschaffung der Marktwirtschaft bei Mietwohnungen mittelfristig auf den Markt mit Eigentumswohnungen auswirkt. Aber vielleicht sollte man das zuerst in Venezuela ausprobieren.
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 15:29:59 GMT Nr. 64407
    Old and busted: Warum direkte Demokratie böse ist
    New Hotness: Warum direkte Demokratie total cool ist

    Bin gespannt aus welcher Richtung der Wind morgen weht.
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 15:44:39 GMT Nr. 64410
    > In Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein sind über diese Begrenzung hinaus Volksentscheide zu allen Fragen der politischen Willensbildung möglich, wobei diese nur empfehlenden Charakter haben, wenn auch das Landesparlament in der Frage nicht verbindlich entscheiden kann.

  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 15:50:57 GMT Nr. 64412
    >>64410
    Es sind zwar die Narren selber Schuld, wenn sie immer wieder drauf reinfallen. aber dann soll man sie auch nicht immer wieder verarschen. Sowas ist nämlich echt fiese.
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 15:53:41 GMT Nr. 64413
    >>64412
    Beinahe so, als hätte jemand Interesse daran, das Stimmvieh mit Marginalien beschäftigt zu halten.
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 20:59:26 GMT Nr. 64464
    Der Staat entscheidet halt nicht mal einfach so Sachen. Wenn man das will, dann braucht man einen Führer.
  • [l] Felix Tue, 23 Nov 2021 21:16:59 GMT Nr. 64466
    Ja ist geil nich
    Die Bergjuden sind voll rechts und so weil deren Entscheide zehn Jahre gelten und 6 Monate später umgesetzt werden



    m(
  • [l] Felix Wed, 24 Nov 2021 06:22:03 GMT Nr. 64487
    >Außerdem will man Juristen fragen, ob ihnen was einfällt, wieso das nicht gemacht werden kann.
    Echte Schweinerei, so ein Rechtsstaat.
  • [l] Felix Wed, 24 Nov 2021 06:51:12 GMT Nr. 64489
    >>64487
    und wenn die Initiatoren des Volksentscheid klug gewesen wären, hätten sie die Möglichkeiten schon vorher ausgelotet
  • [l] Felix Thu, 25 Nov 2021 06:45:16 GMT Nr. 64557
    >>64487
    Für ein Zugticket und eine Hotelübernachtung bringe ich Wachsmalkreiden und einen Taschenrechner nach Berlin und erkläre ihnen warum sie für mehrere Milliarden an Ausgaben keine einzige neue Wohnung bekommen.
    Leider ist mein Meister von der IHK und nicht von der Humboldt, also wird das wohl nichts.
  • [l] Felix Thu, 25 Nov 2021 13:23:01 GMT Nr. 64588
    >>64557
    Angenommen, man gründet für dieses Geld eine neue kleine städtische Wohnungsbaugesellschaft. Wo können diese Wohnungen dann gebaut werden? Wenn man nur weit genug aus dem Zentrum wegzieht, gibt es auch jetzt noch bezahlbare Wohnungen.
  • [l] Felix Thu, 25 Nov 2021 13:48:50 GMT Nr. 64589
    >>64588
    Weit genug... so in Richtung Polen und weiter.
    Hehe.
  • [l] Felix Thu, 25 Nov 2021 13:54:55 GMT Nr. 64590
    >>64588
    >Wo können diese Wohnungen dann gebaut werden?
    Naja, Platz gäbe es dank Grunewald und Co. ja durchaus noch. Will natürlich keiner machen, weil das ja das Wachstum der Immobilienwerte senken würde. Ist wie in Graz, wo die kommunistische Bürgermeisterin vehement die Interessen der Villenbesitzer vertritt.
  • [l] Felix Fri, 26 Nov 2021 12:34:27 GMT Nr. 64661
    >>64588
    >Wo können diese Wohnungen dann gebaut werden?
    Tempelhofer Feld? Ach nee, das dann doch wieder nicht. Wären ja bei durschnittlicher Flächennutzung nur Wohnraum für 14.000 Menschen.
  • [l] Felix Fri, 26 Nov 2021 12:37:11 GMT Nr. 64662 SÄGE
    >>64590
    >Grunewald und Co.
    Was für eine Firma ist dieses Grunewald & CO?
  • [l] Felix Fri, 26 Nov 2021 18:10:09 GMT Nr. 64684
    >>64661
    das wird ja an einem Tag offene Grenze mehrfach befüllt

    nee, dann doch lieber Feld
  • [l] Felix Fri, 26 Nov 2021 18:54:28 GMT Nr. 64686
    >>64661
    Wo soll denn neben der Tempelmaschine noch Wohnraum entstehen können?


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